1. Anwendungsbereich

Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (im folgenden "Kunden" genannt) und dem Betreiber von www.lottomatch.ch (im folgenden "Betreiber" genannt) und gelten für deren Dienstleistungen und Produkte.

2. Leistungen des Betreibers von Lottomatch.ch

Der Betreiber bietet seinen Kunden aus der Schweiz und Liechtenstein eine Dienstleistung in Form eines Online-Lottomatchveranstaltungskalender. Die Dienstleistung wird täglich und 24 Stunden erbracht, sofern kein technischer Defekt, Leitungs- oder Serverunterbruch besteht.

Der Betreiber bietet zusätzlich für die Lottomatchbesucher einen kostenlosen Mailservice an. Die Inserate werden wöchentlich per Mail verschickt. Die Zahl der erreichbaren User wird für die Inserennten erhöht.

3. Leistungen der Kunden

3.1 Preise

Die von den Kunden zu bezahlenden Preise für die Dienstleistungen und Produkte ergeben sich aus der Vertragsurkunde oder der entsprechenden Preisliste. Die Preise sind jeweils im Voraus zu bezahlen, VIP-Kunden erhalten bei lottomatch.ch zusätzlich ein VIP-Konto, von wo die einzelnen Dienstleistungen direkt abgebucht werden. Die Mehrwertsteuer ist vorläufig ausgeschlossen, da der Betreiber von lottomatch.ch noch nicht Mehrwertsteuerpflichtig ist. Die separate Preisliste bildet einen integrierten Bestandteil dieser AGB.

3.2 Verantwortung

Kunden haben dafür zu sorgen, dass Dienstleistungen wie z.B. das persönliche Login und deren Passwort nicht zweckentfremdet wird. Bei Missbräuchen, ist eine Haftung von den Betreibern von lottomatch.ch ausgeschlossen.

4. Besondere Bestimmungen

4.1. Geistiges Eigentum

Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und Nutzung der Dienstleistungen und Produkte. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen. Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkten von den Betreibern von lottomatch.ch verbleiben bei den Betreibern.

4.2. Registrierte Veranstalternamen

Ein Veranstalter kann für sich max. vier noch frei verfügbare Veranstalterpseudonyme für sich registrieren. (z.B. Hasi.Lotto, Krebs-Lotto, Fisch-Lotto, etc. ). Der Betreiber kann die Anzahl auf Wunsch erweitern, sofern dies möglich. Nicht verwendetet Namen können auch weiter gegeben werden.

Registrierte Veranstalternamen wie z.B. Müller-Lotto, werden nicht an andere Veranstalter vergeben, solange der letzte, eingegebene und bezahlte Lottomatchtermin weniger als 18 Monate zurück liegt. Danach kann der Betreiber über die Weiter-oder Freigabe des Names entscheiden. Namen könne nicht käuflich erworben werden.

5. Inkrafttreten, Dauer und Kündigung des Vertrages

5.1. Inkrafttreten

Der Vertrag tritt bei Einzelveranstaltern sofort nach der Einzahlung der Inseratekosten oder bei VIP-Kunden, den auf dem "Antragsformular für VIP-Kunden" genannten Starttermin in Kraft.

5.2 Dauer und Kündigung

Bei Einzelveranstaltern (Nicht-VIP-Kunden) endet der Vertrag mit dem letzten Termin. Bei VIP-Kunden dauert der Vertrag auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Er kann von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen schriftlich gekündigt werden, sofern die Vertragsurkunde oder die Leistungsbeschreibung nichts anders vorsieht.

6 . Zahlungsbedingungen

Allgemein verpflichtet sich der Kunde, den Betrag in Bar, per Vorauskasse oder per PayPal zu bezahlen. Mit langjährigen Kunden mit mehr als 50 Inseraten pro Jahr, kann ein Kreditlimit und ein Zahlungsziel festgesetzt werden. Ohne spezielle Vereinbarungen gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen Netto. Die Kreditlimiten werden laufend geprüft und angepasst. Falls der Kunde dem Betreiber nicht mehr kreditwürdig erscheint, ist der Betreiber berechtigt, die Vereinbarungen gänzlich oder teilweise rückgängig zu machen.

7. Änderungen des Vertrages

Die Betreiber von lottomatch.ch geben den Kunden Änderungen dieser AGB sowie Änderungen in den Leistungsbeschreibungen oder bei den Preisen rechtzeitig bekannt, dass sie den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen können. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen von den Kunden als genehmigt.

8. Online-Shop

8.1. Lieferungen und Bestellungen innerhalb der Schweiz

Die Online-Rechnung ist im Voraus zu bezahlen. Bitte verwenden Sie die Angaben aus dem Mail der Auftragsbestätigung. Bei Bestellungen über unseren Onlineshop können Sie auch über PayPal bezahlen. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an.

8.2. Lieferungen und Bestellungen weltweit

Wir liefern keine Waren ausserhalb der Schweiz. Die Lieferungen kann sich verzögern, da wir nicht alle Artikel an grosser Anzahl an Lager führen.

8.3. Preise und Versandkosten

Die Preise verstehen sich inkl. MWSt. Wir sind nicht MWSt-Pflichtig. Die Versandkosten sind in den angegebenen Preisen inbegriffen. Sonderwünsche (z.B. Expresssendungen) werden zusätzlich verrechnet. Der Versand erfolgt per Schweizer Post. Die gewünschte Lieferung wird in der Regel innert 72 Stunden (Mo-Fr) nach Zahlungseingang der Post übergeben. Wenn der Lagerbestand kleiner als die bestellte Menge, kann es wegen Nachbestellungen zu längeren Lieferzeiten kommen. Sollte unser Lieferant nicht in angemessener Zeit liefern können, werden wir Sie benachrichtigen.

8.4 Umtausch, Rückgabe

Die Rückgabe von Produkten ist grundsätzlich nicht möglich. Nur ausnahmsweise und nach Absprache mit dem Betreiber kann eine Rückgabe erfolgen. Als Preisbasis für alle Rückgaben und Umtausche gilt immer maximal der aktuelle Preis, der am Tage der Rückgabe oder des Umtausches gültig ist. Produkte, die speziell für den Kunden bestellt wurden, sowie individuelles Material sind von der Rückgabe oder des Umtausches gänzlich ausgeschlossen.

8.5. Bilder und Farben

Die Bilder und Farben auf der Webseite können vom Original abweichen.

9. Online Lottokarten drucken

Der Online-Kartendruck ist kostenlos und kann so oft wie gewünscht verwendet werden. Der Betreiber gibt keine Gewähr auf Richtigkeit der angezeigten Karten. Der Nutzer ist selbst für die Richtigkeit und Kontrolle verantwortlich. Der Aufdruck des Copyrights auf den Karten darf nicht überklebt werden. Der Dienst kann jederzeit durch den Betreiber eingestellt werden.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Übertragung von Rechten und Pflichten

Keine Partei darf ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der anderen Partei Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte übertragen.

10.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist 4500 Solothurn.